Die
Geschäftsführerin Frau Rottes (nbso) hält einen Vortrag.
Der Vortrag ist der
Niederschrift als Anlage zu TOP 8 beigefügt.
Beschlussempfehlung
an den Rat:
Wie Vorlage zu Ziffer 1
dafür: 13 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
Enth.: 2 (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)
Wie Vorlage zu
Ziffer 2
- einstimmig –
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE),
Rh. Pott (OP), Rh. Beisicht (PRO NRW) und Rh. Schaller (Soziale Gerechtigkeit)
haben gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. § 43 Abs. 2 GO NRW an der Beratung und Abstimmung
nicht teilgenommen.