Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

- wie Vorlage -

 


Ein großer Teil des Ausschusses ist der Meinung, dass die Zeit bei dieser kurz vor der Sitzung zugegangenen Tischvorlage für eine Meinungsbildung nicht ausgereicht hat. Rh. Müller bittet darum, zu Protokoll zu nehmen, dass die große Anzahl Enthaltungen daher rührt.  Da der weitere Beratungsweg aber gewährleistet werden soll, bleibt der Punkt auf der Tagesordnung und es enthalten sich die meisten Ausschussmitglieder bei der Abstimmung.


dafür:                  2 (SPD)

dagegen:            -

Enth.:                12 (3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 
                                1 BÜRGERLISTE , 1 FDP, 1 OP, 5 Andere)