Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, in der Anlage 5 der Vorlage (Begründung zur Satzung) unter „4. Planungsziele“ den Satz „Darüber hinaus ist in Teilen zusätzlich eine Begrünung der Wand vorgesehen“ durch den Satz „Darüber hinaus ist die Begrünung der Lärmschutzwand soweit wie möglich vorzusehen“ zu ersetzen.

 

Herr Molitor (01) weist noch einmal auf die Aussage von Frau Cremer (61) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 18.09.17 hin, dass dieser Passus aufgrund der Abstimmungen mit der Deutschen Bahn bezüglich des Gleisbetts bewusst in der vorliegenden Form formuliert wurde.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Änderungsantrag von Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abstimmen.

 

dafür:           3  (1 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     8  (4 CDU, 1 SPD, 2 OP, 1 PRO NRW)

Enth.:           1  (DIE LINKE)

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer über die Vorlage Nr. 2017/1705 abstimmen.

dafür:         11  (4 CDU, 2 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (PRO NRW)