Rh. Schönberger (CDU) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Schönberger (CDU) begrüßt den Vertreter des Büros VIA, Herrn Stein, der Ausführungen zu TOP 17, Bebauungsplan Nr. 219/II "Opladen - zwischen Stauffenbergstraße, Pommernstraße und Zur Alten Fabrik", Vorlage Nr. 2017/1797 machen wird.

 

Der Ausschuss genehmigt die vorliegende Arbeitstagesordnung (Behandlung der TOP 17 und 15 im Anschluss an TOP 2 der Sitzung).

 

Rh. Schönberger schlägt sodann vor, die Anträge

 

-      zu TOP 19, Begrünungssystem City-Tree, Antrag Nr. 2017/1832,

-      zu TOP 21, Zukunft Stadtgrün, Antrag Nr. 2017/1844,

-      zu TOP 27, Klima und Lebensqualität in unserer Stadt verbessern - Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung, Antrag Nr. 2017/1855 sowie

-      zu TOP 29, Beteiligung am Modellvorhaben Emissionsfreie Innenstadt, Antrag Nr. 2017/1858

 

analog der Abstimmung im Bürger- und Umweltausschuss vom 14.09.2017 in die Konzeption unter TOP 28, zum Leitbild „Grün“, Antrag Nr. 2017/1857 zu integrieren. Es soll dann lediglich eine Abstimmung über Antrag Nr. 2017/1857 erfolgen.

Hierfür spricht sich der Ausschuss einstimmig aus.

Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt sodann den Antrag, hier nicht der Beschlussfassung des Bürger- und Umweltausschusses zu folgen. Die vorgenannten Anträge sollen nicht als Prüfaufträge in das Leitbild Grün integriert werden, sondern als Beschlüsse.

Dem stimmt der Ausschuss nach eingehender Diskussion einstimmig zu.

 

Rh. Schönberger (CDU) schlägt zudem vor, die Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

-      zu TOP 31, Benennung einer Fahrradbeauftragten/eines Fahrradbeauftragten, Antrag Nr. 2017/1863,

-      zu TOP  32, Fahrradfreundliche Stadtverwaltung, Antrag Nr. 2017/1864 sowie

-      zu TOP 33, Installation von Stromtankstellen, Antrag Nr. 2017/1865

 

in das Mobilitätskonzept aufzunehmen, da sie dort bereits als Themenfelder behandelt werden bzw. auch in Teilen bereits umgesetzt sind (Beispiel: der Fahrradbeauftragte existiert bereits in der Person von Herrn Syring, Stabsstelle Mobiliät).

Die Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rh. Danlowski sowie Herr Wolf, sind nach entsprechenden Ausführungen durch Frau Beigeordnete Deppe mit der Verweisung der Anträge in das Mobilitätskonzept einverstanden.