Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, in der Anlage 5 der Vorlage (Begründung zur Satzung) unter „4. Planungsziele“ den Satz „Darüber hinaus ist in Teilen zusätzlich eine Begrünung der Wand vorgesehen“ durch den Satz „Darüber hinaus ist die Begrünung der Lärmschutzwand soweit wie möglich vorzusehen.“

 

Frau Cremer (61) erläutert, dass dieser Passus aufgrund der Abstimmungen mit der Deutschen Bahn bezüglich des Gleisbetts bewusst in der vorliegenden Form formuliert wurde und spricht sich für eine Beibehaltung des Begründungstextes aus.

 

Nach umfassender Diskussion lässt Rh. Schönberger (CDU) über den Änderungsantrag von Herrn Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abstimmen:

 

dafür:           3  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)

dagegen:  15  (6 CDU, 5 SPD, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Sodann erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

- einstimmig -