Herr Neuendorf (OP) und Herr Bartels (FDP) erläutern den gemeinsamen Antrag.

 

Frau Beigeordnete Deppe stellt dar, dass bis zu dem im Antrag geforderten Datum (18.12.2017) kein Ergebnis durch die Verwaltung zu erarbeitet werden kann. Die Antragsteller nehmen daraufhin das Datum 18.12.2017 aus beiden Antragspunkten des Antrags heraus.

 

Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt zudem, den 2. Beschlusspunkt im Mobilitätskonzept darzustellen sowie über beide Antragspunkte getrennt abstimmen zu lassen.

 

Rh. Schönberger (CDU) lässt daraufhin den Ausschuss wie folgt abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zu 1. mit vorgenannter Änderung

 

dafür:         16  (5 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit )

dagegen:     2  (1 CDU, 1 PRO NRW)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zu 2. mit vorgenannten Änderungen

 

dafür:         16  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     2  (1 OP, 1 FDP)