Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Herr Vennemann (FDP) beantragt die Einzelabstimmung über die in der Anlage zu Punkt 2 der Vorlage aufgeführten Nummern des Maßnahmenkataloges sowie über die nachfolgend von ihm beantragten Änderungen.

 

Der Punkt 1 des Beschlussentwurfes der Vorlage wird durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Kenntnis genommen.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann einzeln über die Maßnahmen abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 1 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 2 des Maßnahmenkataloges mit der Änderung, dass eine einheitliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h erfolgt.

 

dafür:           1  (FDP)

dagegen:  10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 2 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 3 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 4 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 5 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 6 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 7 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 8 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 9 des Maßnahmenkataloges mit der Änderung, dass verschiedene alternative Antriebssysteme gefördert werden.

 

dafür:           3  (1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     8  (4 CDU, 4 SPD)

Enth.:           1  (CDU)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 9 des Maßnahmenkataloges

 

dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (FDP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 10 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 11 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 12 des Maßnahmenkataloges

 

dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (FDP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 13 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 14 des Maßnahmenkataloges

 

dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (FDP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 15 des Maßnahmenkataloges

 

dafür:           5  (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

dagegen:     7  (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 16 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 17 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 18 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 19 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 20 des Maßnahmenkataloges

 

- einstimmig –

 

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann über Punkt 3 des Beschlussentwurfes abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 3

 

dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)