Herr Vennemann (FDP) beantragt die Einzelabstimmung über die in der Anlage zu Punkt 2 der Vorlage aufgeführten Nummern des Maßnahmenkataloges sowie über die nachfolgend von ihm beantragten Änderungen.
Der Punkt 1 des Beschlussentwurfes der Vorlage wird durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Kenntnis genommen.
Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann einzeln über die Maßnahmen abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 1 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 2 des Maßnahmenkataloges mit der Änderung, dass eine einheitliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h erfolgt.
dafür: 1 (FDP)
dagegen: 10 (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 2 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 3 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 4 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 5 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 6 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 7 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 8 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 9 des Maßnahmenkataloges mit der Änderung, dass verschiedene alternative Antriebssysteme gefördert werden.
dafür: 3 (1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 8 (4 CDU, 4 SPD)
Enth.: 1 (CDU)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 9 des Maßnahmenkataloges
dafür: 11 (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 1 (FDP)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 10 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 11 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig -
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 12 des Maßnahmenkataloges
dafür: 11 (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 1 (FDP)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 13 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 14 des Maßnahmenkataloges
dafür: 11 (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)
dagegen: 1 (FDP)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 15 des Maßnahmenkataloges
dafür: 5 (4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
dagegen: 7 (5 CDU, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 16 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 17 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 18 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 19 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 2 Nr. 20 des Maßnahmenkataloges
- einstimmig –
Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann über Punkt 3 des Beschlussentwurfes abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage zu Punkt 3
dafür: 11 (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 FDP)
dagegen: 1 (BÜRGERLISTE)