Nachtrag: 10.11.2017
Sitzung: 27.11.2017 Bez. I/032/2017
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: 2017/1974
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) möchte von der Verwaltung wissen, ob ein entsprechender Notfallplan vorhanden ist. Dieser soll der Politik zur Verfügung gestellt werden.
Herr Greven (37) erklärt, dass ein Notfallplan vorhanden ist, welcher bei Bedarf entsprechend fortgeschrieben wird.
Nach der weiteren Diskussion beantragt Rh. Scholz (CDU) „Schluss der Debatte“ gemäß § 8 Absatz 1 Buchstabe b) ff) der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen, worüber der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, abstimmen lässt:
dafür: 8 (3 SPD, 4 CDU, 1 PRO NRW)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Anschließend lässt der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, über den Antrag Nr. 2017/1974 abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dafür: 2 (BÜRGERLISTE)
dagegen: 8 (3 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Enth.: 1 (PRO NRW)