Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2018

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2017   SG/018/2017 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2017/1905/1 

 

Beschlussentwurf:

 

Der Beschlussentwurf wird wie folgt neu gefasst:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2018, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen sowie in der Veränderungsliste vom 15.11.17 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für die Fachbereiche 50 (Soziales) und 53 (Medizinischer Dienst) zuzustimmen.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Märtens

 

 

(Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die Anlagen sind im Ratsinformationssystem Session auch in farbiger und vergrößerter Darstellung einzusehen.)


dafür:                9 (4 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit, 1 FDP)

dagegen:         1 (PRO NRW)

Enth.:               3 (2 SPD, 1 BÜRGERLISTE)