Zu Tagesordnungspunkt 2 der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 20.12.17 erklärt Herr Krampf (SPD), dass aus seiner Sicht zu einem Logo (Stadtwappen Opladen) auf den Abfallbehältern kein Beschluss gefasst wurde.

Er bittet, die Niederschrift entsprechend zu korrigieren.

 

Die Korrektur der Niederschrift lautet wie folgt:

 

„Rh. Boos (DIE LINKE) bittet die Verwaltung zu prüfen, ob ein Symbol in die Abfallbehälter eingesetzt werden kann.

Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt hierzu das alte Opladener Stadtwappen vor.

Dieser Prüfung stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II zu.“

 

Zur Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 28.11.17 vermisst Rf. von Styp-Rekowski (CDU) die Aussage von Frau Simon (40) zu Tagesordnungspunkt 5.3 „Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2018, Verwaltungsvorlage Nr.2017/1909“ zu den digitalen Tafeln in der Grundschule Im Steinfeld. Hierzu hat Frau Simon (40) erklärt, dass nicht alle digitalen Tafeln auf einmal angeschafft werden können, da nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und sie nicht weiß, welche Maßnahmen für das neue Jahr vorgesehen sind. Sie sagt eine Prüfung und schriftliche Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.

 

Die Korrektur der Niederschrift lautet wie folgt:

 

„Zu den digitalen Tafeln in der GGS Im Steinfeld erklärt Frau Simon (40) auf Nachfrage von Rf. von Styp-Rekowski (CDU), dass nicht alle digitalen Tafeln auf einmal angeschafft werden können, da nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und sie nicht weiß, welche Maßnahmen für das neue Jahr vorgesehen sind. Sie sagt eine Prüfung und schriftliche Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.“

 

Die Niederschriften über

 

- die 31. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 28.11.17 mit der zuvor beschlossenen Änderung

 

- die 30. Sitzung des Ausschusses des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen gemeinsam mit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 04.12.17

 

- die 32. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 08.12.17

 

und

 

- die 33. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 20.12.17 mit der zuvor beschlossenen Änderung

 

werden zur Kenntnis genommen.