Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.01.2018   Bez. I/034/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, den Tagesordnungspunkt 16 (Bürgerantrag Nr. 2018/2065 vom 02.12.17 - Einrichtung von Tempo 30 auf der Wupperstraße zwischen Wupperbrücke und Solinger Straße) hinter dem vorgezogenen Tagesordnungspunkt 10 zu beraten.

 

Rh. Eckloff (CDU) und Rh. Scholz (CDU) beantragen die Absetzung der Tagesordnungspunkte 4, 5, 6 und 19 von der Tagesordnung.

 

Über die mit diesen Vorschlägen geänderte Arbeitstagesordnung lässt der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, abstimmen:

 

dafür:           7  (3 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     1 (BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (PRO NRW)

 

Damit ist die Arbeitstagesordnung in dieser Form beschlossen und die Tagesordnungspunkte 4 (Antrag Nr. 2017/1887 der Gruppe FDP vom 21.09.17 - Fußgänger- und Radfahrbrücke über den Rhein), 5 (Antrag Nr. 2017/2026 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 07.12.17 - Erstellung eines externen Notfallplanes vor Öffnung der Altlast Dhünnaue), 6 (Antrag Nr. 2017/2040 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.12.17 - Gefahrguttransporte durch den kurzen Tunnel im Bereich der heutigen Stelze der A1) und 19 (Antrag Nr. 2017/2041 der Fraktion Opladen Plus vom 05.01.18 - Schwellenloser Zugang zu Radwegen in der Stadt) sind von der Tagesordnung abgesetzt.