Tagesordnungspunkt

TOP Ö 16: Bebauung des Bereichs "Zur Alten Fabrik/Stauffenbergstraße"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.18

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.01.2018   SBP/031/2018 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Vorlage:  2018/2083 

Rh. Schönberger (CDU) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Rh. Tahiri (SPD) bittet um Erläuterung, ob die Nutzung der Tiefgaragen durch die späteren Mieter zwangsweise von dem Investor gefordert werden kann, da häufig den Mietern die Anmietung einer Tiefgarage zu teuer ist. Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass durch die Verwaltung nur die Zuordnung eines Tiefgaragenplatzes zu der jeweiligen Wohneinheit im Rahmen der Baugenehmigung geprüft wird. Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht eine Umsetzung eines Nutzungszwangs nur in der Reduzierung der öffentlichen Parkflächen mit entsprechender Verhinderung des wilden Parkens in den Wohngebieten durch regelmäßige Kontrollen durch den Fachbereich Straßenverkehr.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt eine Vertagung in den Rat, da noch Beratungsbedarf in ihrer Fraktion besteht.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Vertagungsantrag in den Rat abstimmen:

 

- einstimmig -