Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er erklärt, dass Herr Born für leverkusen.com eine Drehgenehmigung für die Sitzung beantragt hat. Da davon auszugehen ist, dass er die Gesamtaufnahme fast vollständig in leverkusen.com abspielen lässt und sie dauerhaft archiviert, also für jedermann auf Dauer einsehbar sein wird, beabsichtigt Herr Oberbürgermeister Richrath, über diesen Wunsch auf Drehgenehmigung abstimmen zu lassen.

 

Zuvor erläutert er, dass Ratsmitglieder sowie Mitglieder der Verwaltung mit Ausnahme der Beigeordneten und des Oberbürgermeisters aufgrund des Schutzes ihrer Persönlichkeitsrechte im Einzelfall die Aufnahme ihrer Wortbeiträge bzw. ihres Bildes verweigern können. Aus diesem Grund wird er nach einem positiven Beschluss über die Drehgenehmigung die Ratsmitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung fragen, wer von ihnen für sich die Aufnahme und den Mitschnitt seines Wortbeitrages bzw. seines Bildes ablehnt.

 

Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Wie angekündigt fragt Herr Oberbürgermeister Richrath anschließend ab, ob jemand von Rat oder Verwaltung für sich den Mitschnitt der Sitzung ablehnt. Hierzu meldet sich niemand.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath zieht, wie im Hauptausschuss, den Tagesordnungspunkt 5 - „2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 02.07.2014“ - für die heutige Sitzung zurück, da ihm aus der Politik noch weiterer Beratungsbedarf signalisiert worden ist.

 

Er erklärt, dass zum Tagesordnungspunkt 15 - „Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich in Leverkusen“ - ergänzende Beratungsergebnisse sowie ein Schreiben vom 23.02.18 auf den Tisch gelegt wurden.

 

Gegen die verteilte Arbeitstagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Anschließend verabschiedet Herr Oberbürgermeister Richrath den Fachbereichsleiter des Fachbereiches Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Herrn Johanns, dessen aktive Dienstzeit am 02.03.2018 endet. Herr Johanns bedankt sich hierfür in einer Rede.