Herr Beig. Lünenbach gibt folgenden Bericht zum Thema „Klimaschutzmanagement“ ab:

 

Stelle Klimaschutzmanagement:

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beantragung der Stelle eines Klimaschutzmanagements auf der Grundlage des bestehenden Klimaschutzkonzeptes vorzunehmen. Ende November 2017 wurde der Förderantrag beim Fördergeber „Projektträger Jülich“ gestellt und im Februar 2018 konkretisiert.

 

Der positive Förderbescheid wurde inzwischen durch den Fördergeber avisiert. Mit der Einstellung eines Klimaschutzmanagers zum 01.07.2018 werden die städtischen Aktivitäten in Sachen des Klimaschutzkonzeptes im 2. Halbjahr 2018 konkretisiert und durch die gezielte Inanspruchnahme von Fördermitteln umgesetzt.

 

Leitbild „Grün“ und „Emissionsfreie Innenstadt“:

Der Rat der Stadt Leverkusen hat in seiner Sitzung vom 16.10.2017 die Verwaltung zum Antrag Nr. 2017/1857, Leitbild „Grün“, beauftragt, die Verwaltungsvorlage Nr. 2015/0580 - Leitbild "Grün" vom 03.06.2015 auf der Grundlage neuerer Erkenntnisse und Erfahrungen zu überarbeiten und in den Abstimmungsprozess zu geben. Zum Antrag Nr. 2017/1858, Beteiligung am Modellvorhaben „Emissionsfreie Innenstadt“, beschloss der Rat am 17.10.2017, die Verwaltung zu beauftragen, sich am Modellvorhaben Emissionsfreie Innenstadt und dem Sofortprogramm Elektromobilität zu beteiligen.

 

Das Ziel der Erstellung eines modernen „Leitbild Grün“ wird aktiv verfolgt und befindet sich konkret in der Phase von Koordination und Priorisierung. Im März 2018 wurde hinsichtlich einer Bewerbung zur „Emissionsfreien Innenstadt“ der Kontakt mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie der Projektträgerin ETN (Energie, Technologie, Nachhaltigkeit) in Jülich zur Abstimmung aufgenommen. Das Modell-(projekt) ist noch auszuwählen. Ein Abschluss muss bis Juni 2022 erfolgen.

 

Förderprogramme:

Aktuell nimmt die Stadt Leverkusen an diversen Förderprogrammen teil:

- Erstellung eines Mobilitätskonzepts (Dezernat V)

- Umrüstung der kommunalen Fahrzeugflotte (findet statt über das Förderprogramm „Kommunalrichtlinie-Ausgewählte Maßnahme“ und wird Aufgabe des neuen Klimaschutzmanagers)

- Konzepterstellung Masterplan Green City Luftreinhaltung (die Ausschreibung erfolgte am 21.03.2018, derzeit läuft die Vergabe)

- Förderprogramm: BMVI Sonderprogramm zur Erstellung Masterpläne „Green City Plan“