Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Keil (DIE LINKE.LEV) erläutert den Antrag seiner Gruppe.

 

Nach eingehender Diskussion spricht sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder dafür aus, dass es sich hier zwar um eine gute Idee handelt, diese jedoch aufgrund der künftigen Maßnahmen in diesem Bereich erst in ca. 20 Jahren umsetzbar wäre.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV abstimmen:

 

„Die Verwaltung prüft die Machbarkeit einer Neugestaltung des Europarings auf Höhe der Olof-Palme-Straße, durch den Bau eines Kreisverkehrs sowie die anschließende Bebauung frei werdender Flächen.“


dafür:           3  (1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:  14  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)