Sitzung: 07.05.2018 RAT/035/2018
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2018/2156
Beschluss:
Die Verwaltung untersucht das Planungsrecht für eine Parkpalette am Parkplatz Stauffenbergstraße/Lützenkirchener Straße. Diese wird in der Priorisierung der Erweiterung der P+R-Anlagen vorgezogen.
Rh. Paul Hebbel (CDU) beantragt, dass die Verwaltung das Planungsrecht für eine Parkpalette am Parkplatz Stauffenbergstraße/Lützenkirchener Straße untersucht und diese in der Priorisierung vorgezogen wird.
dafür: 27 (15 CDU, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 17 (OB, 11 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)