Tagesordnungspunkt

TOP Ö 34.1: Planvolle Entwicklung neuer Hotelstandorte in Leverkusen
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 12.03.18

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.05.2018   RAT/035/2018 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2018/2159 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt, dass ihre Fraktion heute nicht abstimmungsbereit ist, da das Gutachten erst sehr kurzfristig zur Verfügung gestellt wurde.

 

Rh. Ippolito (SPD) schlägt daraufhin vor, eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen einzuberufen, zu der der Fachgutachter der Hotelstudie als Sachverständiger geladen wird.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath ergänzt den Vorschlag von Rh. Ippolito (SPD) dahingehend, dass die Entwicklung des Postgeländes Heinrich-von-Stephan-Straße nach der Sondersitzung mittels einer Dringlichkeitsvorlage beschlossen wird.

 

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird in eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vertagt, zu der der Fachgutachter der Hotelstudie als Sachverständiger geladen wird.

 

Die Entwicklung des Postgeländes Heinrich-von-Stephan-Straße wird nach der Sondersitzung mittels einer Dringlichkeitsvorlage beschlossen.

 

dafür:         42  (15 CDU, 11 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (OB)