Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Rh. Ippolito (SPD) begrüßt zu TOP 2 der Sitzung Herrn Esser, GEVI Projekt Leverkusen I GmbH (GEVI), sowie Herrn Deitermann, Hotel Affairs Consulting. Zudem begrüßt Rh. Ippolito (SPD) zu TOP 3 Herrn Esen (Investor Veranstaltungshalle Josefstraße).

 

Rh. Ippolito (SPD) informiert über folgende Tischanträge:

„Planungen zur City C (Sachstandsbericht, Hotelneubau, Beirat,

Umsetzung), Antrag Nr. 2018/2301der Fraktion BÜRGERLISTE vom 01.06.18, als TOP 2.2 auf der Arbeitstagesordnung sowie „Neubau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Leverkusen- Wiesdorf/Kostenerhöhung, Aufhaltung des Prozesses zur Realisierung des Glasdaches (Los 2) bis 18.06.18, Klärung von Fragen vor Entscheidung über die Mittelerhöhung (Vorlage Nr. 2018/2243), Antrag Nr. 2018/2302 der Gruppe FDP vom 03.06.18, als TOP 4 auf der Arbeitstagesordnung. Gegen die Arbeitstagesordnung in der vorliegenden Form regt sich im Ausschuss kein Widerstand.

 

Rh. Ippolito (SPD) stellt dar, dass Herr Born (Leverkusen.com) am 29.05.2018 einen Antrag auf Drehgenehmigung der Beratungen zu TOP 2 und 3 gestellt hat. Gemäß § 2 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates kann ausnahmsweise Vertretern der Presse im Rahmen ihrer Berichterstattung eine zeitlich befristete Übertragung bzw. Aufzeichnung der öffentlichen Sitzungen des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen in Bild und/oder Ton für bis zu fünf zuvor benannte Tagesordnungspunkte für insgesamt ca. 15 Minuten pro Sitzung auf Antrag bei einstimmiger Zustimmung aller Mitglieder des jeweiligen Gremiums und der Vertreter der Verwaltung gestattet werden. Von der zeitlichen Beschränkung kann ausnahmsweise bei Vorträgen/Reden abgewichen werden.

Die Ausschussmitglieder sowie alle Anwesenden sind mit der Aufnahme einverstanden. Die Drehgenehmigung wird damit erteilt.