Auf Antrag von Rh. Stefan Hebbel (CDU) werden die Informationen zu TOP 14 und 15 nicht vorgetragen, sondern in die Niederschrift aufgenommen.

 

Für das Kitajahr 2018/2019 laufen die letzten Platzvergaben.

Nach wie vor liegen Rechtsanspruchsverfahren vor.

 

Insgesamt gab es seit März 2018 453 Anträge auf Erfüllung des Rechtsanspruchs. Davon sind derzeit bereits 234Anträge durch Platzzusage erledigt. Für die restlichen 219 Anträge finden die Platzzuweisungen derzeit statt. Das führt erneut zu Überbelegungen in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder.

 

Am 16.04.18 fand ein Gespräch mit potenziellen Investoren, u. a. mit den Fachbereichen Finanzen, Abteilung Liegenschaften (20), Recht und Ordnung (30) und Stadtplanung (61) statt. Durch die Dauer der Planverfahren bei den vom Rat beschlossenen Grundstücken kann an keiner Stelle ein kurzfristiger Baubeginn erfolgen. Die Investoren werden hier den Austausch mit dem Fachbereich Stadtplanung (61) suchen.