Sitzung: 14.06.2018 KJ/024/2018
Auf Antrag von Rh.
Stefan Hebbel (CDU) werden die Informationen zu TOP 14 und 15 nicht vorgetragen,
sondern in die Niederschrift aufgenommen.
Für das
Kitajahr 2018/2019 laufen die letzten Platzvergaben.
Nach wie
vor liegen Rechtsanspruchsverfahren vor.
Insgesamt gab es
seit März 2018 453 Anträge auf
Erfüllung des Rechtsanspruchs. Davon sind derzeit bereits 234Anträge durch
Platzzusage erledigt. Für die restlichen 219 Anträge finden die
Platzzuweisungen derzeit statt. Das führt erneut zu Überbelegungen in den
städtischen Tageseinrichtungen für Kinder.
Am 16.04.18 fand
ein Gespräch mit potenziellen Investoren, u. a. mit den Fachbereichen Finanzen,
Abteilung Liegenschaften (20), Recht und Ordnung (30) und Stadtplanung (61)
statt. Durch die Dauer der Planverfahren bei den vom Rat beschlossenen
Grundstücken kann an keiner Stelle ein kurzfristiger Baubeginn erfolgen. Die
Investoren werden hier den Austausch mit dem Fachbereich Stadtplanung (61)
suchen.