Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

Zu Beschlusspunkt 1.2 beantragt Rh. Pott (OP) im Wohngebiet „Alte Ruhlach/Wiembachallee“ die Parkscheibenregelung auf 3 Stunden zu verlängern. Auch sollem am Parkscheinautomaten auf dem Ruhlachplatz analog dem Parkplatz Stauffenbergstraße Parkscheine mit einer Höchstparkgebühr von 3 € möglich sein.

 

Über diesen Antrag lässt Herr Krampf (stellvertretender Bezirksvorsteher) abstimmen.

 

dafür:           4  (1 CDU, 2 OP, 1 PRO NRW)

dagegen:     7  (2 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (DIE LINKE.LEV)

 

Anschließend lässt er über die Vorlage Nr. 2018/2181 abstimmen.

dafür:           6  (2 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     4  (2 OP, 1 PRO NRW, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           2  (1 CDU, 1 DIE LINKE.LEV)