Beschluss: einstimmig beschlossen

Nach der vorgezogenen Behandlung des Tagesordnungspunktes 27 übernimmt Herr Bezirksvorsteher Schönberger wieder die Sitzungsleitung.

 

Er lässt zunächst über den Punkt 3 der Vorlage beraten und abstimmen, da Herr Wollenhaupt (CDU) hierzu befangen ist.

 

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende Maßnahme für 2018:

 

3.

Instandsetzung des öffentlichen Bücherschrankes in der Waldsiedlung

(300 €, konsumtiv)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2018 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III. Die Inanspruchnahme und Auszahlung der beschlossenen Mittel kann erst nach Genehmigung des städtischen Haushaltes erfolgen.

 

- einstimmig -

 

Herr Wollenhaupt (CDU) hat gemäß § 31 GO NRW an der Beratung und Abstimmung zu Punkt 3 der Vorlage nicht teilgenommen.

 

Danach lässt Herr Bezirksvorsteher Schönberger über die restliche Punkte der Vorlage beraten und abstimmen.

 

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende weitere Maßnahmen für 2018:

 

Konsumtive Maßnahmen, gesamt 20.000 € (Haushaltsansatz 22.500 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

1.

Erneuerung von Bänken in der Waldsiedlung

(2.800 €)

 

2.

Erhalt, Pflege und Neupflanzungen alter Obstbaumsorten im Stadtbezirk III

(3.000 €)

 

4.

Zuschuss an den Bürgerverein Steinbüchel e. V. für die Instandsetzung von Bänken in Mathildenhof

(2.500 €)

 

5.

Zuschuss für den Hochseilklettergarten in Alkenrath zur Anschaffung von Kletter-, Sicherungs- und Spielmaterialien

(3.200 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

 

6.

Durchführung von Nachbarschaftsfesten an Gemeinschaftseinrichtungen für Flüchtlinge im Stadtbezirk III

(2.000 €)

 

7.

Zuschuss an die KGS Thomas-Morus-Schule für die Schülerbücherei

(400 €)

 

8.

Zuschuss an die GGS Waldschule für die Förderung nicht deutschsprachiger Kinder

(200 €)

 

9.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße zur Inklusion, bewegten Pause und für die Förderung nicht deutschsprachiger Kinder

(1.000 €)

 

10.

Zuschuss an die KGS In der Wasserkuhl für die Lernwerkstatt

(700 €)

 

11.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule zur bewegten Pause, "Gesunden Schule", für die Lernwerkstatt und die Schülerbücherei 

(1.500 €)

 

12.

Zuschuss an die GGS Heinrich-Lübke-Straße zur "Gesunden Schule"

(500 €)

 

13.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld zur Inklusion, bewegten Pause und für die Schülerbücherei

(1.200 €)

 

14.

Entfernung von Graffitis im Stadtbezirk III

(1.000 €)

 

Investive Maßnahmen, gesamt 27.700 € (Haushaltsansatz 27.700 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

 

15.

Ersatzbeschaffung für eine Bank in der Waldsiedlung

(1.200 €)

 

16.

Bänke (Sitz-Tisch-Kombination) für die GGS Astrid-Lindgren-Schule

(4.000 €)

 

17.

Installation eines Mülleimers am Parkscheinautomat in der Dechant-Fein-Straße

(300 €)

 

18.

Installation von zwei Bänken in der Nähe des Wohnparks Bürgerbusch in Lützenkirchen

(2.200 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

19.

Zuschuss an die KGS Thomas-Morus-Schule für die Schülerbücherei

(400 €)

 

20.

Zuschuss an die GGS Waldschule für die Förderung nicht deutschsprachiger Kinder

(350 €)

 

21.

Zuschuss an die GGS Morsbroicher Straße für die Lernwerkstatt

(2.100 €)

 

22.

Zuschuss für die KGS Gezelin-Schule für die Schülerbücherei

(1.050 €)

 

23.

Zuschuss an die GGS Astrid-Lindgren-Schule zur bewegten Pause und für die Lernwerkstatt

(600 €)

 

24.

Zuschuss an die GGS Heinrich-Lübke-Straße zur Inklusion (LOGICO Förderboxen)

(1.500 €)

 

25.

Zuschuss an die GGS Heinrich-Lübke-Straße zur "Gesunden Schule" (Basketball-Set Junior, Schwungtuch, Jonglierset, Schul-Unihockey-Set)

(4.500 €)

 

26.

Zuschuss an die GGS Erich-Klausener-Schule für die Schülerbücherei

(900 €)

 

27.

Zuschuss an die GGS Im Kirchfeld für die Lernwerkstatt und zur bewegten Pause

(1.100 €)

 

28.

Ersatzbeschaffung für ein Spielgerät auf dem Spielplatz Steinbücheler Feld

(5.000 €)

 

29.

Instandsetzung von Wasserstelen auf Friedhöfen im Stadtbezirk III

(2.500 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2018 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk III. Die Inanspruchnahme und Auszahlung der beschlossenen Mittel kann erst nach Genehmigung des städtischen Haushaltes erfolgen.

 

- einstimmig -