Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 1

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Punkt 2

 

dafür:           9  (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

dagegen:     1  (FDP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu den Punkten 3, 4 und 5

 

- einstimmig -


Herr Vennemann (FDP) beantragt zu Punkt 2 der Vorlage, die Gesamtkosten der Maßnahme auf 4,1 Mio. € zu deckeln. Über diesen Antrag wird länger diskutiert. Da dieser Antrag voraussichtlich keine Zustimmung finden wird, zieht Herr Vennemann (FDP) den Antrag zurück. Stattdessen beantragt Herr Vennemann (FDP) die Einzelabstimmung der in der Vorlage aufgeführten Punkte.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt sodann über die einzelnen Punkte der Vorlage wie folgt abstimmen.