Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erläutert den Ablauf des Preisgerichtsverfahrens für das Dach und die Entscheidung der Politik für den Entwurf, der jetzt realisiert wird. Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt dar, dass alle Fraktionen und Gruppen eingeladen waren, als Preisrichter zu fungieren. Das Preisgericht hat sich, so Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), letztlich für den nach der Kostenschätzung preisgünstigsten Entwurf entschieden.

 

Die Ausschussmitglieder sprechen sich mehrheitlich dafür aus, dass die Kostensteigerung aufgrund der aktuellen Marktlage entstanden ist. Die sehr persönliche und negative Presseberichterstattung wird dabei ebenfalls mehrheitlich verurteilt. Rh. Ippolito (SPD) führt diesbezüglich aus, dass er künftig bei entsprechenden Fragestellungen der Presse auch persönlich für eine sachliche Auseinandersetzung zur Verfügung steht.

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass es für den Laien nicht nachvollziehbar ist, wie es zu den Mehrkosten kommt. Das Wettbewerbsverfahren stellt trotz aller Visualisierungsmöglichkeiten immer nur eine Idee dar; erst in den weiteren Planungen kommt es zu verlässlicheren Kostenermittlungen. Daher sind, so Frau Beigeordnete Deppe, die im Wettbewerb genannten Planungskosten nicht belastbar. Die Massenmehrungen sind nunmehr durch die statischen Berechnungen entstanden. Da der Markt zurzeit so gut ausgelastet ist, kommt es dann zu den entsprechend hohen Kostensteigerungen.

 

Rf. von Styp-Rekowski (CDU) fragt nach den Folgekosten für die Reinigung und Unterhaltung der Membran. Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass Ortsbesichtigungen bei anderen Projekten stattgefunden haben, bei denen eine derartige Membran zum Einsatz gekommen ist. Teilbereiche der Membran können ausgetauscht werden. Aufgrund der Formgebung, so Frau Beigeordnete Deppe, wird sich zudem nicht alles sofort niederlegen. Frau Beigeordnete Deppe stellt dar, dass Reinigungsprozesse erforderlich, aber durchführbar sein werden.

 

Herr Bartels (FDP) bittet um Erläuterung der 80-jährigen Abschreibung. Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass diese Festlegung durch die TBL gemeinsam mit dem Fachbereich Finanzen der Lebensdauer eines Stahlwerks entsprechend erfolgt ist.

 

Rh. Schönberger (CDU) beantragt eine Vertagung bis zum Rat, da noch Abstimmungsbedarf in seiner Fraktion besteht.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

 

- einstimmig -