Die Tagesordnungspunkte 3.1 (Antrag Nr. 2018/2322) und 3.2 (Vorlage Nr. 2018/2281) werden gemeinsam beraten.

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, lässt zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE abstimmen.

 

Beschluss:

 

Bei der Vorlage Nr. 2018/2281 wird

 

bei Nummer

 

1.

Anlegen einer Streuobstwiese zwischen Hemmelrather Hof und Schlebuschrath
(3.000 €)

 

die Summe von 3.000 € auf 2.800 € reduziert,

 

bei Nummer

 

19.

Zuschuss an den Hitdorfer Geselligkeitsverein e. V. für die Anschaffung eines Stromaggregates

(1.000 €)

 

die Summe von 1.000 € auf 900 € reduziert,

 

die Nummer

 

43.

Zuschuss an den Marokkanischer Moscheeverein e. V. für Sportgeräte und Verbrauchsmaterialien

 

als neue Nummer 20 mit einer Summe von 300 € eingefügt.

 

Die Punkte ab der bisherigen Nummer 20 verschieben sich entsprechend.

 

- einstimmig -

 

Anschließend lässt der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, über die Vorlage Nr. 2018/2281 mit den zuvor beschlossenen Änderungen abstimmen.

 

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt folgende Maßnahmen für 2018:

 

Konsumtive Maßnahmen, gesamt 19.100 € (Haushaltsansatz 19.100 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

1.

Anlegen einer Streuobstwiese zwischen Hemmelrather Hof und Schlebuschrath
(2.800 €)

 

Folgende Vereine/Einrichtungen erhalten einen Zuschuss für laufende Zwecke:

 

2.

Zuschuss an den KG Hetdörper Mädche un Junge vun '93 e. V. für Materialien und die Instandsetzung der Musikanlage

(1.000 €)

 

3.

Zuschuss an die Feuerwehrkameradschaft Rheindorf e. V. zur Unterstützung des Kinder- und Jugendbereiches der Freiwilligen Feuerwehr Rheindorf

(500 €)

 

4.

Zuschuss an den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Bergisch Land e. V. für die Einrichtung eines interkulturellen Familiencafés („Café Satz“) in Wiesdorf

(500 €)

 

5.

Zuschuss an den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Bergisch Land e. V. für die Durchführung des Projektes „Fit mit Neunzig“

(500 €)

 

6.

Zuschuss an den Jazz Leverkusen e. V. zur Erneuerung des Schallschutzes im Topos sowie für die Anschaffung eines Schlagzeuges

(1.000 €)

 

7.

Zuschuss an den Karnevalsfreunde Manfort 1930 e. V. zur Anschaffung einer Heizungsanlage

(2.000 €)

 

8.

Zuschuss an die KjG St. Joseph Leverkusen-Manfort für Neuanschaffungen und Renovierungsmaßnahmen

(1.100 €)

 

9.

Zuschuss an den Manforter Laden zur Anschaffung von Lammellenvorhängen und für einen Kinderwagenunterstand

(3.000 €)

 

10.

Zuschuss an die St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft Leverkusen-Wiesdorf 1459 e. V. für die Anschaffung eines Druckluftgewehres

(1.200 €)

 

11.

Zuschuss an den St. Sebastianus Schützenbruderschaft Rheindorf 1428 e. V. für die Durchführung eines Familientages

(400 €)

 

12.

Zuschuss an den RSV Rheindorf e. V. für die Durchführung von Jugendkursen

(300 €)

 

13.

Zuschuss an den Kleingartenverein Butterheide e. V. für die Erneuerung von Spielgeräten

(500 €)

 

14.

Zuschuss an den TuS Leverkusen-Rheindorf 1892 e. V. zur Anschaffung von Materialien für die Kampfsportabteilung

(500 €)

 

15.

Zuschuss an den Deutscher Kinderschutzbund - Ortsverband Leverkusen e. V. für Einrichtungsgegenstände und Verbrauchsmaterialien

(700 €)

 

16.

Zuschuss an den Förderverein Bücherei Rheindorf e. V. für Bücher und Einrichtungsgegenstände

(500 €)

 

17.

Zuschuss an die Nachbarschaftshilfe Rheindorf zur Anschaffung einer Anhängerplane

(700 €)

 

18.

Zuschuss an den Rheindorfer Pänz e. V. für die Durchführung des Projektes "Schwimmkurs für Flüchtlingskinder"

(700 €)

 

19.

Zuschuss an den Hitdorfer Geselligkeitsverein e. V. für die Anschaffung eines Stromaggregates

(900 €)

 

20.

Zuschuss an den Marokkanischer Moscheeverein e. V. für Sportgeräte und Verbrauchsmaterialien

(300 €)

Investive Maßnahmen, gesamt 23.500 € (Haushaltsansatz 23.500 €), wie nachfolgend aufgeführt.

 

Vorschläge der Politik:

 

21.

Pflanzung eines Nadelbaumes als dauerhafter "Weihnachtsbaum" am Königsberger Platz

(1.000 €)

 

22.

Zuschuss an das Jugendhaus Lindenhof zur Renovierung und zur Anbringung einer Spiegelwand

(800 €)

 

23.

Überdachung für den Sandkasten der KGS St. Stephanus-Schule bzw. GGS Hans-Christian-Andersen-Schule

(4.000 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

24.

Zuschuss an die GGS Dönhoffstraße zur bewegten Pause, für die Förderung nicht deutschsprachiger Kinder und die Lernwerkstatt

(1.450 €)

 

25.

Zuschuss an die KGS Möwenschule für die Lernwerkstatt

(1.200 €)

 

26.

Zuschuss an die GGS Theodor-Fontane-Schule für die Schülerbücherei und die bewegte Pause

(700 €)

 

27.

Zuschuss an die GGS Regenbogenschule zur Inklusion (Gehörschutz für Kinder)

(1.400 €)

 

28.

Zuschuss an die GGS Löwenzahn- und Sternenschule zur Inklusion

(150 €)

 

29.

Zuschuss an die GGS Hans-Christian-Andersen-Schule zur bewegten Pause

(150 €)

 

30.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf für eine ergänzende Möblierung

(800 €)

 

31.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf für die Neuanschaffung eines PC als DAW (Digitale Audio Workstation)

(1.350 €)

 

32.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf zur Anschaffung eines Sonnenschirms

(500 €)

 

33.

Instandsetzung von Bänken auf Friedhöfen im Stadtbezirk I

(3.000 €)

 

34.

Instandsetzung von Wasserstelen auf Friedhöfen im Stadtbezirk I

(3.000 €)

 

35.

Einbau dauerhafter Metallabsperrungen gegen Falschparker in der Hitdorfer Laach/Wiesenstraße (erster Bauabschnitt)

(4.000 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2018 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I. Die Inanspruchnahme und Auszahlung der beschlossenen Mittel kann erst nach Genehmigung des städtischen Haushaltes erfolgen.

 

- einstimmig -