Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Einladung des Polizeipräsidenten in die Ratssitzung am 30.08.2018
- Antrag der Gruppe FDP vom 25.06.18

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.07.2018   H/011/2018 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2018/2348 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 2348 - Antrag Dateigrösse: 305 KB 2348 - Antrag 305 KB

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag einschließlich der Verfahrensweise, dass der Polizeipräsident oder ein Vertreter in zukünftigen Jahren in die Sitzungen des Finanz- und Rechtsausschusses eingeladen wird und dort berichtet.


Rh. Ippolito (SPD) schlägt vor, den Polizeipräsidenten dieses Jahr in eine Sitzung des Rates einzuladen. In zukünftigen Jahren sollte dieser oder ein Vertreter in den zuständigen Finanz- und Rechtsausschuss eingeladen werden und dort berichten. Herr Oberbürgermeister Richrath erklärt, dass er bei einem positiven Beschluss, mit dem Polizeipräsidenten Kontakt aufnehmen wird, um einen passenden Termin für eine der nächsten Sitzungen des Rates zu finden. Er begrüßt die von Rh. Ippolito (SPD) vorgeschlagene Verfahrensweise und lässt über den Antrag einschließlich dieser Änderung abstimmen.


- einstimmig -