Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Prof. Dr. Johnson (Deutsche Marktgilde eG) stellt den Sachstandsbericht anhand einer Präsentation dar, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Rh. Scholz (CDU) führt einige Kritikpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten auf. Unter anderem besteht das Problem, dass der Marktmeister die Zufahrtssperre zum Marktplatz am Königsberger Platz in Rheindorf an Markttagen morgens öffnet, der Poller aber nach dem Markt nicht wieder eingesetzt wird.

 

Zudem möchte Rh. Scholz (CDU) wissen, ob das Aufstellen von politischen Aktionsständen der Parteien vor Wahlen am Rande des Marktbereiches auf Marktflächen tatsächlich nicht genehmigt wird.

 

Herr Prof. Dr. Johnson sagt zu, sich um die Problematik mit dem Poller in Rheindorf zu kümmern. Außerdem bestätigt er, dass die Wahlkampfstände gemäß Gewerbeordnung auf dem Marktgelände nicht erlaubt nicht. Wird die Marktgilde angewiesen, eine Lösung in der Sache zu finden, kann eine Überprüfung erfolgen.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) gibt zu Protokoll, dass auf dem gesamten Marktplatzbereich am Königsberger Platz in Rheindorf nicht geparkt werden darf. Aufgrund der im Umfeld herrschenden Parkplatzsituation wird jedoch offensichtlich darüber hinweggesehen und eine Durchsetzung der Parkverbote nicht veranlasst und nachgehalten. Aus Sicht von Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) besteht der Parkplatzmangel tatsächlich, sodass die geschilderte Vorgehensweise beibehalten werden kann.

 

Rh. Eckloff (CDU) greift das von Rh. Scholz (CDU) angesprochene Thema mit den politischen Aktionsständen auf und bittet darum, eine Lösung zu finden. Herr Molitor (01) sagt zu, die Sache prüfen zu lassen.

 

Herr Molitor (01) stellt zusammenfassend dar, dass es verschiedene Meinungen und persönliche Betroffenheiten zu der gesamten Thematik Wochenmärkte gibt. Er verdeutlicht, dass die Verwaltung die Preise hätte erhöhen müssen, wenn sie die Märkte selbst weiter betrieben hätte. Zudem hätte die Verwaltung kaum Kapazitäten gehabt, sich um die Akquise von neuen Händlern sowie die Betreuung der bestehenden Verträge und Rahmenbedingungen zu kümmern. Es bleibt als positives Ergebnis festzuhalten, dass alle Märkte im Stadtgebiet weiterhin bestehen und sich nach jetzigem Stand eine positive Tendenz abzeichnet. Zukünftige Anregungen, Fragen und Kritik sollen der Verwaltung mitgeteilt werden, damit diese die Marktgilde informiert und um kurzfristige Klärung bittet.