Die Tagesordnungspunkte 10.1 (Antrag Nr. 2018/2443) und 10.2 (Vorlage Nr. 2018/2400) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Stadtdirektor/Stadtkämmerer Märtens erläutert, dass die finanziellen Auswirkungen in der Vorlage dargestellt wurden.

Dass eine Vorlage, die eine finanzielle Bindung der Stadt über mehrere Jahre festlegt, bereits vor den Haushaltsplanberatungen verabschiedet wird, sei gängige Praxis. Damit greife man den Beratungen des neuen Haushaltes nicht vor. Es sei nach wie vor möglich, z.B. die zeitliche Ausgestaltung durch politischen Willen zu ändern oder anders zu priorisieren.

 

Mit diesen Ausführungen hat sich der Antrag Nr. 2018/2443 erledigt.

 

Anschließend wird über die Verwaltungsvorlage abgestimmt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         14  (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)