Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Erläuterung der Teilungserklärungen der City C
- Antrag der Fraktion Opladen Plus und der Gruppe FDP vom 14.09.18
- m. Stn. v. 19.09.18

BezeichnungInhalt
Nachtrag:14.09.2018 
Sitzung:19.09.2018   RAT/039/2018 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2018/2474 

Die Tagesordnungspunkte 2 - 6 und der vorgezogene Tagesordnungspunkt 9 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath gibt die als Anlage zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Nach ausführlicher Diskussion beantragt Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), dass die Verwaltung im Sinne der Stellungnahme vom 19.09.18 für den ersten Sitzungsturnus des Jahres 2019 eine Vorlage erarbeitet und die Anträge unter den Tagesordnungspunkten 2 - 6 und 9 bis dahin vertagt werden.

 

dafür:         23  (OB, 11 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     9  (3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 FDP)