Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.10.2018   RAT/041/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er begrüßt Frau Bullert, die sich in den 80er Jahren in einer Ratssitzung über den Bau der S-Bahn in Küppersteg informieren wollte. Seitdem nimmt sie als interessierte Bürgerin seit 30 Jahren an jeder Ratssitzung als Besucherin teil. Herr Oberbürgermeister Richrath dankt Frau Bullert für ihr außerordentliches Interesse an der Kommunalpolitik in Leverkusen.

 

Rh. Pott (OP) beantragt, die Tagesordnungspunkte 5.1 bis 5.3 einzeln zu beraten.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt dagegen vor, den Tagesordnungspunkt 5 mit seinen Unterpunkten 5.1 bis 5.8, wie in der Arbeitstagesordnung vorgesehen, gemeinsam zu beraten. Über die Arbeitstagesordnung in dieser Fassung lässt er anschließend abstimmen.

 

dafür:         36  (OB, 13 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     5  (3 OP, 2 DIE LINKE.LEV)

 

Zum Tagesordnungspunkt 4 - „Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2019“ erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass die Haushaltsunterlagen im Ratsinformationssystem eingestellt wurden.

 

Er weist darauf hin, dass für die Ratsmitglieder, die die Haushaltsunterlagen in gedruckter Form erhalten, nach der Sitzung am Ausgang entsprechende Umschläge mit den Unterlagen bereitliegen. Ebenso liegen dort die Haushaltsunterlagen auf CDs für die Ratsmitglieder, die diese bestellt haben, bereit.