Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Förderung Museum Schloss Morsbroich

BezeichnungInhalt
Nachtrag:25.10.2018 
Sitzung:29.10.2018   RAT/041/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Tagesordnungspunkte 8.1 (Antrag Nr. 2018/2540) und 8.2 (Antrag Nr. 2018/2557) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath erklärt, dass aus Sicht der Verwaltung ein Beschluss zum Antrag Nr. 2018/2557 durch die förderrechtlichen Regelungen haushaltsrelevant für die Jahre 2019 ff. ist.

 

Die Verwaltung werde daher kurzfristig prüfen, wie die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für eine solche Antragstellung geschaffen werden können und gegebenenfalls ausnahmsweise dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 14.11.2018 eine Beschlussvorlage vorlegen, um die Antragsfrist 30.11.2018 einhalten zu können.

 

Durch die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung wird der Antrag Nr. 2018/2540 als erledigt angesehen.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Antrag Nr. 2018/2557 abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Der Rat beschließt, dem Projektaufruf 2018/2019 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu folgen und sich um die Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt „Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich Leverkusen“ mit den beiden Modulen „Erneuerung des Schlossparks Morsbroich“ und „Zubau“ zu bewerben.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den Fördervoraussetzungen zu Phase 1 eine begründete „Projektskizze“ fristgerecht zum 30.11.2018 (easy-Online) und 04.12.2018 in Schriftform einzureichen.

 

3.    Für die Umsetzung des Parkprojektes Schloss Morsbroich entsprechend dem Zukunftskonzept des Museumsvereins Morsbroich sind Änderungen des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes im Bereich Schloss Morsbroich (Zufahrt und Stellplätze) erforderlich.
Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich diese Änderungen mit dem Ziel einer alsbaldigen Entscheidung durch den Rat auf den Weg zu bringen.

 

- einstimmig -