Rh. Eckloff gibt die als Anlage 6 der Niederschrift abgedruckte Erklärung zu Protokoll und bittet über seinen Antrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes I vom 23.11.09 abstimmen zu lassen.

 

Frau Bürgermeisterin Lux lässt zunächst über den Bürgerantrag Nr. 0129/2009 vom 22.11.09 abstimmen.

dafür:                 12       (BÜRGERLISTE, FDP)

dagegen:          41       (OB, 16 CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, pro NRW, DIE LINKE)

Enthaltungen:   10       (5 CDU, Freie Wähler OWG-UWG, OP)

 

 

Anschließend lässt Frau Bürgermeisterin Lux über den Antrag von Rh. Eckloff aus der Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes I vom 23.11.09 abstimmen.

 

dafür:                 21       (6 CDU, BÜRGERLISTE, FDP, Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:          34       (OB, 9 CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, pro NRW, DIE LINKE)

Enthaltungen:     4       (2 CDU, OP)