Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13.13: Verwaltungsvorlage
- m. Anfrage der CDU-Fraktion u. Stn. d. Verw. v. 29.10.18
- m. erg. Unterlagen v. 23.11.18 (Stn. zu Anfragen z. Haushalt)
- m. erg. Beratungsunterlagen (Veränderungslisten) v. 06.12.18
- m. erg. Schreiben der IHK Köln v. 07.12.18

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.12.2018   RAT/042/2018 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2018/2525 

Beschluss:

 

3. Die Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2019 (Anlage 2 zur Niederschrift) einschließlich des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplanes 2012 bis 2021 wird mit allen integrierten Anlagen sowie den Veränderungslisten vom 06.12.2018 in der Fassung der Empfehlung des Finanz- und Rechtsausschusses vom 26.11.2018 und unter Berücksichtigung der unter den Tagesordnungspunkten 13.1, 13.2 und 13.3 beschlossenen Änderungen beschlossen.


dafür:         39  (OB, 14 CDU, 14 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     8  (3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 PRO NRW)

 

Frau Bürgermeisterin Lux übernimmt die Sitzungsleitung.