Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13.10: Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 16.11.18 zu den Vorlagen Nrn. 2018/2525 und 2018/2396

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.12.2018   RAT/042/2018 
Beschluss:erledigt
Vorlage:  2018/2600 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Da die Punkte 3 und 4 des Antrages in der Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses vom 26.11.18 erläutert wurden, sind diese erledigt.

 

Der Punkt 1 des Antrages ist durch den entsprechenden, in der Veränderungsliste aufgenommenen, Beschluss des Finanz- und Rechtsausschusses vom 26.11.18 bei Zustimmung des Antragstellers erledigt.

 

Zum Punkt 2 des Antrages erklärt Herr Molitor (01), dass die Portokosten sehr konservativ berechnet wurden. Mittlerweile vorliegende Zahlen aus dem Jahr 2018 lassen jedoch erkennen, dass die angesetzte Summe deutlich unterschritten wird. Er schlägt vor, trotzdem den Ansatz im Haushalt beizubehalten, da einzelne Änderungen im konsumtiven Teil des Haushaltes dazu führen würden, dass das gesamte Zahlenwerk im Haushalt neu gerechnet werden muss und damit eine fristgerechte Verabschiedung der Haushaltssatzung nicht mehr möglich wäre. Rf. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) erklärt sich damit einverstanden.

 

Der Antrag hat sich somit erledigt.