Nachtrag: 17.01.2019 Nummer 1
Sitzung: 28.01.2019 SG/023/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 2019/2672
Rh. Feister (CDU) stellt den Antrag, dass die aus dem Rat bewilligten Mittel für das Jahr 2019 in Höhe von 100.000 € direkt von der Verwaltung abgerufen werden können.
Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 werden unter Berücksichtigung des von Rh. Feister (CDU) vorgebrachten Ergänzungsantrages gemeinsam beraten.
Zunächst wird über Tagesordnungspunkt 4.2 abgestimmt.
Beschluss unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrages von Rh. Feister (CDU):
Eingruppierung in SD 12, Stufe 4, 19,5 Stunden/Woche,
monatlich 2.349,46 €,
Jahresarbeitgeberbruttopersonalkosten:
37.520,00 €,
sonstige Personalkosten 3 %:
1.125,60 €,
Sachkosten pauschale:
4.850,00 €,
Fachliches Budget:
6.000,00 €.
Summe/gerundet: 49.495,60/50.000 €.
Die aus dem Rat bewilligten Mittel für das Jahr 2019 (100.000 €) können direkt von der Verwaltung abgerufen werden.
- einstimmig -
Nach kurzer Diskussion ändert Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Antrag Nr. 2019/2689 wie folgt ab: Punkt 1 und 5 des Antrages werden zurückgezogen.
Zu den Punkten 2, 3 und 4 des Antrages wird folgender
Beschluss gefasst:
2. Ein eventueller Restbetrag aus den
Haushaltsmitteln 2019 (100.000 €) wird im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung
stellt.
3. Spätestens im Laufe des Jahres 2020 unterbreitet
die Verwaltung den zuständigen Gremien einen Vorschlag - ggfls. in Form
mehrerer Varianten -, ob und in welcher Form eine Weiterführung des GLIM
Prozesses erfolgt.
4. Die Kostenzusage der Stadt wird unter der
Voraussetzung erteilt, dass sich die Diakonie verpflichtet, bis mindestens Ende
2020 eine halbe Stelle im Nachbarschaftszentrum aus Eigenmitteln weiter zu
finanzieren.
dafür: 10 (4 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1
BÜRGERLISTE,
1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit, 1 FDP)
dagegen: 2 (SPD)
Hieraus ergibt sich folgender
Gesamtbeschluss:
1. Zur Fortführung des Prozesses „Gemeinsam Leben in Manfort“ wird eine Stelle des Diakonischen Werkes mit 50 % Stellenumfang aus den vom Rat bewilligten Mitteln für das Jahr 2019 (100.000 €) wie folgt gefördert.
Eingruppierung in SD 12, Stufe 4, 19,5 Stunden/Woche,
monatlich 2.349,46 €,
Jahresarbeitgeberbruttopersonalkosten:
37.520,00 €,
sonstige Personalkosten 3 %:
1.125,60 €,
Sachkosten pauschale:
4.850,00 €,
Fachliches Budget:
6.000,00 €.
Summe/gerundet: 49.495,60/50.000 €.
2. Ein eventueller Restbetrag aus den
Haushaltsmitteln 2019 (100.000 €) wird im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung
stellt.
3. Spätestens im Laufe des Jahres 2020 unterbreitet
die Verwaltung den zuständigen Gremien einen Vorschlag, ggfls. in Form mehrerer
Varianten, ob und in welcher Form eine Weiterführung des GLIM Prozesses
erfolgt.
4. Die Kostenzusage der Stadt wird unter der Voraussetzung erteilt, dass
sich die Diakonie verpflichtet, bis mindestens Ende 2020 eine halbe Stelle im
Nachbarschaftszentrum aus Eigenmitteln weiter zu finanzieren
5. Die aus dem Rat bewilligten Mittel für das Jahr 2019 (100.000 €) können direkt von der Verwaltung abgerufen werden.
- einstimmig -