Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der Ausführung folgender Baumaßnahmen über 30.000 € zu:

 

1.         GGS Heinrich-Lübke-Straße 140, Erneuerung der Beleuchtung im Bereich des Außengeländes und der Verkehrswege, 45.000 €.

 

2.         KGS Thomas-Morus-Schule, Johannes-Dott-Straße 1, Erneuerung der Abhangdecken in Trakt 2, 160.000 €.

 

3.         Der Beginn der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der vorläufigen Haushaltsführung bis zur Genehmigung des Haushalts 2019 ff. durch die Bezirksregierung.

 


Herr Vennemann (FDP) beantragt für die Punkte 1 und 2 der Vorlage eine Kostendeckelung von 110 % festzulegen.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

dafür:           2  (1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:  10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schönberger über die Vorlage Nr. 2018/2617 abstimmen.


dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (FDP)