Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Krampf, lässt die Tagesordnungspunkt 23.1 und 23.2 gemeinsam beraten.

 

Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt zur Geschäftsordnung, die Redezeit zu diesen Tagesordnungspunkten auf 5 Minuten zu begrenzen.

Dem stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II mehrheitlich zu.

 

Herr Melzig (CDU) gibt die als Anlage zur Niederschrift beigefügte persönliche Erklärung zu Protokoll.

 

Herr Schmitz (66) führt aus, dass nicht nur der Denkmalschutz betroffen ist, sondern aus Sicht der EVL eine Verlegung des Buswartehäuschens nicht möglich ist, da am ursprünglichen Standort unterirdische Versorgungsleitungen verlaufen.

 

Nach einer ausführlichen Diskussion schlägt Herr Molitor (01) vor, den gesamten Tagesordnungspunkt 23 zu vertagen und die Anträge als Prüfaufträge an die Verwaltung zu geben. Die Fachverwaltung soll noch einmal auf die EVL zugehen, ob eine Verlegung an den ursprünglichen Standort ermöglicht werden kann. Mit dem Ergebnis könne dann auch ein Ortstermin ins Auge gefasst werden, um die Situation vor Ort erläutern zu können.

 

Diesem Prüfauftrag stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II einstimmig zu.