Beschluss:

 

1.    Der Rat der Stadt Leverkusen stimmt der Entwurfsplanung für die Überdachung des neuen ZOB Opladen zu.

 

2.    Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt, dass die Maßnahme „Überdachung ZOB Opladen“ auf Basis der Entwurfsplanung umgesetzt wird. Da die für einen formalen Baubeschluss notwendige Ausführungsplanung wegen der Verwendung eines Systemdaches erst durch das liefernde Unternehmen im Vorlauf zur Werksplanung erstellt wird, wird auf einen weiteren Baubeschluss in klassischer Form verzichtet.

 

3.    Der Rat bevollmächtigt die Verwaltung, zur Deckung der Gesamtkosten von 2.100.000 € Finanzmittel in Höhe von 450.000 € überplanmäßig aus der Finanzstelle 9700 092701 1005 Baukosten nbso Ost dem Fachbereich Tiefbau zur Verfügung zu stellen.

dafür:         45  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW, 1 FDP, 2 DIE LINKE.LEV, 2 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           3  (2 OP, 1 FDP)