Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19.1: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.03.19 zur Vorlage Nr. 2019/2714

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.03.2019   SBP/041/2019 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  2019/2800 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 199 KB Antrag 199 KB
Dokument anzeigen: 2800 - Antrag Dateigrösse: 321 KB 2800 - Antrag 321 KB

Im Verlauf der Diskussion schlägt Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vor, die Maßnahme 18 „Alkenrath – nordwestlich Schloss Morsbroich“ nicht an dieser Stelle zu behandeln, da dieses Thema „Schloss Morsbroich“ im späteren Verlauf der Sitzung noch beraten wird. Insofern wird auf eine Abstimmung zur Ziffer 18 verzichtet.

 

Nachdem sich aus der Diskussion erkennen lässt, dass es eine Mehrheit für die Herausnahme des Punktes 85 „Hüscheider Gärten“ ergeben könnte, lässt Rh. Ippolito (SPD) nur über diese Ziffer aus dem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag Nr. 2019/2800, abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Änderungsantrag Nr. 2019/2800 zu Ziffer 85

 

dafür:         10  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     8  (5 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (PRO NRW)

 

 

Anschließend stellt Rh. Ippolito (SPD) die restlichen Punkte (Ziffern 5, 7, 50 und 91) des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag Nr. 2019/2800, zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Änderungsantrag Nr. 2019/2800 zu den Ziffern 5, 7, 50 und 91

 

dafür:           2  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:  17  (6 CDU, 5 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die Verwaltungsvorlage Nr. 2019/2714.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage Nr. 2019/2714 mit den zuvor beschlossenen Änderungen zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag Nr. 2019/2800

 

- einstimmig -