Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.04.2019   RAT/045/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass zum Tagesordnungspunkt 12 der öffentlichen Sitzung - „Revitalisierung der City C“ ein am Freitag vorab per Mail versandter Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.04.19 - „Änderungsantrag zum Antrag Nr. 2019/2823“ auf den Tisch gelegt wurde. Er schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 12.3 und den bisherigen Tagesordnungspunkt 12.3 als Tagesordnungspunkt 12.4 zu beraten.

 

Zum Tagesordnungspunkt 15 der öffentlichen Sitzung - „Finanzielle Unterstützung der Geschäftsinhaber auf dem Rialto Boulevard“, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 28.03.19, wurde eine am Freitag vorab per Mail versandte Stellungnahme vom 05.04.19 auf den Tisch gelegt.

 

Außerdem wurde ein Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom heutigen Tag - „Bericht über den Einsatz der Feuerwehr auf der Deponie im Bereich der Autobahnarbeiten“ - auf den Tisch gelegt. Der Antrag wurde in der Arbeitstagesordnung als Tagesordnungspunkt 50 der öffentlichen Sitzung eingeordnet.

 

Zum Tagesordnungspunkt 3 der nichtöffentlichen Sitzung - „Grunderwerb in Wiesdorf“ wurde außerdem eine am Freitag vorab per Mail versandte Anfrage vom 04.04.19 auf den Tisch gelegt.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die verteilte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -