Gremium: Finanz- und Rechtsausschuss

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Rh. Scholz (CDU) schlägt vor, die Vorlage mit den Änderungen aus den Sitzungen des Schulausschusses vom 18.03.19 sowie der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 28.03.19 (Vorschläge von Herrn Vennemann (FDP) und Herrn Pragenberg (CDU)) zu beschließen.

Dem folgt der Ausschuss.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit den Änderungen aus den Sitzungen des Schulausschusses vom 18.03.19 sowie der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 28.03.19:

 

„Die Verwaltung prüft, ob das Aufstellen von Containeranlagen auf dem Schulgelände der Hugo-Kükelhaus-Schule möglich ist.

 

Die Hugo-Kükelhaus-Schule soll mit einer höheren Priorität bewertet werden.

 

Der Politik ist alle zwei Jahre eine aktualisierte Prioritätenliste vorzulegen.“

 

- einstimmig -