Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Sozialdaten für 2018
- Antrag der Gruppe FDP vom 03.04.19

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.05.2019   SG/025/2019 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0
Vorlage:  2019/2842 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 2842 - Antrag Dateigrösse: 300 KB 2842 - Antrag 300 KB
 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


Rh. Busch (FDP) beginnt mit Erläuterungen zum Antrag.

 

Herr Beigeordneter Lünenbach (Dezernat III) informiert über den Stand des Sozialberichtes. Dieser wird mit den Empfehlungen der Träger der freien Wohlfahrtspflege in der zweiten Jahreshälfte präsentiert.

 

Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ärgert sich über den Antrag und sieht diesen als überflüssig an, sodass auf keinen Fall zugestimmt wird. Laut Rh. Müller (CDU) sollte der Antrag für erledigt erklärt werden. Rh. Hebbel (CDU) verweist auf die Kennzahlen in den Haushaltsbüchern. Es folgt die Abstimmung.


dafür:                2 (1 FDP, 1 PRO NRW))

dagegen:         11 (3 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE,
1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit)