Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.06.2019   Bez. I/044/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er lässt auf Antrag von Rh. Eckloff (CDU) nacheinander über die folgenden Änderungen abstimmen:

 

Absetzen des Tagesordnungspunktes 23 (Antrag Nr. 2019/2914 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.05.19, Demonstration zur PWC-Rastanlage an der A1 sowie zum Umbau der Autobahnen A1 und A3) von der Tagesordnung.

 

dafür:           9  (3 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

 

Damit ist der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

 

 

Absetzen des Tagesordnungspunktes 33 (Antrag Nr. Antrag Nr. 2019/2930 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 16.05.19, Sachstandsbericht City C) von der Tagesordnung.

 

dafür:           9  (3 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

 

Damit ist der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

 

 

Vorziehen der Tagesordnungspunkte 19 (Vorlage Nr. 2019/2879, Instandsetzungsprogramm 2019 von Verkehrsflächen in wassergebundener Bauweise), 34 (Sachstandsbericht Erweiterung P+R-Parkplätze S-Bahnhof Rheindorf) und 36 (Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung der Beschlüsse für die Buslinie 253) hinter den Tagesordnungspunkt 2 sowie die Arbeitstagesordnung vom 03.06.2019 mit diesen Änderungen.

 

- einstimmig -