Die Tagesordnungspunkte 16.1 bis 16.5 werden gemeinsam diskutiert und nach TOP 2 der Sitzung behandelt.

 

Frau Biermann-Tannenberger (CDU) stellt einen Antrag auf Vertagung des gesamten TOP Schloss Morsbroich in den Rat, da nach dem Termin mit dem Fördergeber vom selben Tag noch Abstimmungsbedarf in ihrer Fraktion besteht.

 

Rh. Paul Hebbel (CDU) lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen:

 

dafür:           7  (6 CDU, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:  11  (5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Damit ist der Antrag auf Vertagung abgelehnt.

 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion Nr. 2019/2908 zu TOP 16.2.

 

Rh. Tahiri (SPD) und Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellen ihre gemeinsamen Forderungen im Änderungsantrag Nr. 2019/2924 zu TOP 16.3 dar.

 

Frau Beigeordnete Deppe und Herr Beigeordneter Adomat berichten von dem gemeinsamen Termin mit dem Fördergeber des Bundes vom gleichen Tag.

Der Fördergeber hat einen engen Zeitrahmen gesetzt (Auftragsvergabe bis 2022 sowie Abruf der Fördermittel bis 2023) und fordert ein Wettbewerbsverfahren. Ziel des Wettbewerbs ist hierbei die Eröffnung von Varianten und die Erarbeitung von Alternativen. Der Fördergeber möchte die Qualität des Ortes stärken und sieht hier auch die Erforderlichkeit der Qualität der Parkflächen sowie die Erreichbarkeit und damit die örtliche Nähe der Parkflächen zum Schloss. Der Fördergeber hat zudem die Nutzer- und Nutzungsvielfalt des gesamten Ensembles herausgestellt.

 

Nach umfangreicher kontroverser Diskussion lässt Rh. Paul Hebbel (CDU) über die einzelnen Punkte abstimmen: