Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.05.2019   RAT/046/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er verweist darauf, dass die Stadt Leverkusen vom 15.06. bis 05.07.2019 zum vierten Mal an der Aktion Stadtradeln teilnimmt. Entsprechende Informationsflyer hat er auf den Tischen an den Eingängen auslegen lassen. Er wirbt für eine zahlreiche Teilnahme von der Leverkusener Bürgerschaft und Politik.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass die am Freitag per E-Mail versandte Vorlage Nr. 2019/2945 - „Bewerbung für das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW““ - auf den Tisch gelegt wurde. Die Vorlage wurde in der Arbeitstagesordnung als Tagesordnungspunkt 6 der öffentlichen Sitzung eingeordnet.

 

Zum Antrag Nr. 2019/2947 - „Open Grid - Stopp der vorbereitenden Arbeiten für die NETG-Leitung in der Waldsiedlung“, Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.19 mit Stellungnahme vom 27.05.19 - erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass er ebenfalls auf den Tisch gelegt wurde. Der Antrag wurde in der Arbeitstagesordnung als Tagesordnungspunkt 7 der öffentlichen Sitzung eingeordnet.

 

Außerdem wurden zwei weitere Bürgeranträge, Nrn. 2019/2942 und 2019/2943, (Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.4) sowie eine Stellungnahme vom 23.05.19 zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 und die Beratungsergebnisse für die heutige Sitzung auf den Tisch gelegt.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die verteilte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -