Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Luftreinhalteplan
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.06.19

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.06.2019   SBP/043/2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen, Bürger- und Umweltausschuss 
Gremium:Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2019/2982 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Rh. Ippolito (SPD) verweist darauf, dass die Zuständigkeit für den Luftreinhalteplan bei der Bezirksregierung Köln liegt.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen über den Antrag abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 


dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:  16  (5 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (PRO NRW)