Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Rh. Ippolito (SPD) verweist darauf, dass die Zuständigkeit für den Luftreinhalteplan bei der Bezirksregierung Köln liegt.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen über den Antrag abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:  16  (5 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (PRO NRW)