Herr Mues (Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH) hält einen Vortrag.

Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage zu Tagesordnungspunkt 12 beigefügt.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erkundigt sich, welche Tatbestände unter die „anderen Gewinnrücklagen“ bei Beschlusspunkt Ziffer 1 c) gefasst werden.

Herr Mues (WGL) erklärt, dass darunter zum einen z.B. laufende Kosten wie Personalaufwand oder Aufwendungen für Fahrzeuge fallen. Zum anderen würde die Rückstellung auch gebildet, um die Vorgaben aus dem Haushaltssanierungsplan erfüllen zu können, Gewinnausschüttungen an den Kernhaushalt abzuführen (insb. 2020: 4,5 Mio. €, 2021: 4 Mio. €).

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Ziffer 1

 

- einstimmig -

 

 

Wie Vorlage zu Ziffer 2

 

- einstimmig -

 

Die Ratsherren Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Schoofs (BÜRGERLISTE) haben gemäß § 31 Abs. 1 i.V.m. § 43 Abs. 2 GO NRW an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.