Sitzung: 17.09.2019 BKSL/029/2019

Herr Beigeordneter Adomat beantwortet ergänzend zum TOP 4 der öffentlichen Sitzung die Anfrage der Ratsgruppe FDP vom 12.09.19 zu den Punkten 2 und 4 wie folgt:

 

2.    Personal Museum

 

Sie wurden von Herrn Oberbürgermeister Richrath darüber informiert, dass sich der ausgewählte Bewerber Bedenkzeit bis Mitte September erbeten hat. Leider hat der Bewerber der Stadt Leverkusen eine Absage erteilt. Herr Oberbürgermeister Richrath wird nunmehr kurzfristig die Findungskommission einberufen.

 

4.    Restaurantbetrieb

Der Pachtvertrag wurde aufgrund eines Beschlusses des BKSL am 19.09.2017 bis zunächst 31.12.2019 verlängert:

Verpachtung Café-Restaurant Schloss Morsbroich
- Nr.: 2017/1795
 

 

„Auf Nachfrage der Vorsitzenden Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) berichtet Frau Hürtgen (Betriebsleiterin KSL), dass über das Verfahren Einvernehmen mit dem Pächter besteht.

 

Beschluss:

 

1.    Das Café-Restaurant Schloss Morsbroich wird ab 01.06.2018 weiterhin an Herrn Heimo Förster bis zunächst 31.12.2019 verpachtet.

 

2.    Die Betriebsleitung der KulturStadtLev wird beauftragt, der bisher vorgesehenen Verlängerung des Pachtvertrags um weitere 5 Jahre zu widersprechen und die derzeitige Verlängerungsoption von 5 Jahren in einem geänderten Pachtvertrag vor dem Hintergrund des Moratoriums (Vorlage Nr. 2016/1152) auf jeweils 1 Jahr zu beschränken.

 

3.    Bis zum 31.12.2019 wird der Pachtzins auf Basis der Höhe des 5. Jahres festgeschrieben. Bei einer Verlängerung über den 31.12.2019 hinaus, wird der Pachtzins analog der ursprünglich ab dem 6. Jahr vereinbarten Erhöhung angepasst.

 

- einstimmig –“

Diesen Beschluss hat die Betriebsleitung umgesetzt.

 

Über die vorzeitige Auflösung des Pachtvertrags wurde der BKSL am 13.11.2018 informiert:

 

„Herr Beigeordneter Adomat berichtet, dass Herr Förster um einen Gesprächstermin bei Herrn OB Richrath, in dem es um seine und die Zukunft des Restaurants gehen sollte gebeten hat.

 

Inzwischen fand der Termin statt. Herr Förster will alsbald wie möglich das Restaurant aufgeben. Wunsch aus dem Standortkonzept ist eine Neukonzeption des Gastronomiebereiches. Mit einer verfrühten Vertragsbeendigung könnte dieses schneller als die ursprünglichen Planungen realisiert werden. Herr OB Richrath hat in Abstimmung mit mir eingewilligt, dass zum 31.01.2019 der Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst wird. In diesem Zuge wird im Sinne des Konzeptes über eine Neuverpachtung nachgedacht und nötigenfalls eine Übergangslösung erarbeitet. Hier ist Herr OB Richrath bereits in intensiven Gesprächen.

 

Für den Wirtschaftsplan 2019 bedeutet das, dass sich in Abhängigkeit von der Nachfolgenutzung Abweichungen gegenüber dem geplanten Ansatz ergeben könnten. Es wird versucht, geplante Veranstaltungen sicherzustellen.“

 

Die Betriebsleitung der KSL hat die Beendigung des Pachtvertrags entsprechend umgesetzt.

 

Durch den Leerstand des Restaurants ergibt in 2019 voraussichtlich ein geringerer Netto-Ertrag in Höhe von 27.500 € zzgl. der Nebenkostenvorauszahlungen, so dass sich der im Zwischenbericht ausgewiesene Betrag von 45.650 € ergibt. Demgegenüber stehen entsprechend geringere Aufwendungen bei den laufenden Betriebskosten des Restaurants. Für 2020 und in den Folgejahren der Finanzplanung wird von einer Neuverpachtung ausgegangen, so dass zunächst nicht mit Einnahmeausfällen kalkuliert wird. Die tatsächlichen Pachteinnahmen können in Abhängigkeit von einer „kleinen“ oder „großen Lösung“ noch nicht genau berechnet werden, so dass der beendete Pachtvertrag zugrunde gelegt worden ist.

 

 


2. – 6.
Das Standortkonzept zur Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich, das der Rat in seiner Sitzung am 26.02.2018 beschlossen hat, empfiehlt die große Lösung zum Restaurantbetrieb. Zunächst war daher erforderlich, eine technische und wirtschaftliche Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Diese Studie ist kürzlich erst eingegangen und muss noch ausgewertet werden.
Danach wird eine Ausschreibung erfolgen. Es ist vorgesehen, sowohl die kleine als auch die große Lösung eines Restaurantbetriebes auszuschreiben.

 

Mit einer Wiederinbetriebnahme des Restaurants ist im Laufe des Jahres 2020 zu rechnen. Bei einer „kleinen Lösung“ ohne größere Umbauten könnte der Betrieb zu Beginn des Jahres starten und bei einer „großen Lösung“ mit umfangreichen Umbauarbeiten wäre die 2. Jahreshälfte 2020 realistisch. Beide Lösungen setzen natürlich einen leistungsfähigen Gastronom und eine entsprechende politische Zustimmung voraus.

 

Frau Hürtgen (Betriebsleiterin KSL) informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass ein Mitarbeiter der Forum-Dramaturgie langfristig erkrankt ist und diese Aufgaben jetzt zeitlich befristet von einer Aushilfskraft übernommen werden. Damit soll die Umsetzung des aktuellen Spielplans und die Planung des nächsten Spielplans sichergestellt werden.