Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Haushaltsplanberatungen 2010 - 2013

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.02.2010   F/002/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die CDU-Fraktion beantragt die Haushaltsplanberatungen 2010 – 2013

(gesamter TOP 4) in den nächsten Turnus im März zu vertagen.

Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) erklärt, man sei sich zwar der Folgen die Hr. StK.

Häusler dargestellt hat bewusst, es bestände aufgrund der unsicheren Faktoren wie

„Neue Bahn Stadt Opladen“ sowie der „U-3-Betreuung“ noch Beratungsbedarf in den

Fraktionen bevor der Haushalt verabschiedet werden könne.

 

Rh. Dr. Mende (SPD) beantragt die Vertagung nicht bis zum nächsten Turnus sondern

bis zum Rat am 08.02.10.

 

Der Vorsitzende lässt abstimmen, ob von der Vertagung des TOP 4 die Vorlagen mit

den Nrn. 171, 246, 252 sowie 314 ausgeschlossen werden sollen.

 

- einstimmig -

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende darüber abstimmen, ob der komplette TOP 4 – bis auf die Vorlagen Nrn. 171, 246, 252 sowie 314 –

in den nächsten Turnus vertagt werden soll.

 

dafür:      11 (6 CDU, 2 FDP, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:10 (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE, 1 OP, 1 pro NRW)

Enth.:             -