Beschluss: einstimmig abgelehnt

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erläutert den Prüfantrag ihrer Fraktion.

 

Frau Beigeordnete Deppe stellt auf Nachfrage von Frau Biermann-Tannenberger (CDU) dar, dass zum Beispiel in Opladen in vielen Bereichen sogenannte Kerngebiete in Bebauungsplänen ausgewiesen wurden, um Citylagen zu definieren. Dies führt dazu, dass diese Kerngebiete kaum Wohnnutzungen zulassen. Hier müssen die Bebauungspläne angepasst werden. Frau Beigeordnete Deppe ergänzt, dass die Umwandlung von nicht genutztem Einzelhandel in eine Wohnnutzung in anderen sogenannten B- und C- Lagen im Stadtgebiet aufgrund den vorhandenen Personalressourcen nicht möglich ist. Dies würde gemäß Frau Beigeordneter Deppe erfordern, diese Flächen zu ermitteln, auf die Eigentümer zuzugehen und bezüglich entsprechender Bauanträge zu beraten.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Die Stadtverwaltung ermittelt, wo im Stadtgebiet eine Umwandlung von Büro- und Gewerbeflächen in Wohnraum möglich und sinnvoll ist. Sie stellt ferner dar, welche baurechtlichen Maßnahmen dafür ergriffen werden müssen.

 

 


dafür:           7  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  12  (6 CDU, 5 SPD, 1 OP)