Im Ausschuss wird darüber diskutiert, dass der Antrag zu TOP 18.1 (Einführung einer E-Lastenfahrradvermietung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.19, Antrag Nr. 2019/3007) sowie der Antrag zu TOP 18.2 (E-Lastenfahrräder für die Paketzustellung, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.0619, Antrag Nr. 2019/3009) bereits Teile der beschlossenen Konzepte sind. Daher wird der Antrag Nr. 2019/3007 durch Herrn Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zurückgezogen. Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hält ausdrücklich an dem Antrag Nr. 2019/3009 fest.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
dafür: 5 (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 13 (6 CDU, 5 SPD, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen)
Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war bei der Abstimmung nicht zugegen.
Redaktioneller Hinweis
zur Niederschrift:
Nach einer Rücksprache
mit dem Antragsteller am 27.09.2019 wollte dieser nicht den Antrag zu 18.1,
Einführung einer E-Lastenfahrradvermietung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN vom 06.06.19, Antrag Nr. 2019/3007, zurückziehen, sondern den Antrag zu
18.2, E-Lastenfahrräder für die Paketzustellung, Antrag der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN vom 21.0619, Antrag Nr. 2019/3009. Für die weiteren Beratungen wird
dies entsprechend berücksichtigt.